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Dekolonialisierung – Streichung der Schulden der Länder des Globalen Südens!

Die Industrieländer des globalen Nordens schulden den Ländern des globalen Südens eine ökologische Schuld. Sie sind nicht nur für die höchsten Treibhausgasemissionen in der Geschichte verantwortlich, sondern ihre Ausbeutung und Kolonisierung des größten Teils des globalen Südens geht durch ihre multinationalen Konzerne mit der systematischen Ausplünderung der natürlichen Ressourcen bis heute weiter. Wissenschaftlichen Studien zufolge sind 100 multinationale Unternehmen für 71 % der weltweiten Industrieemissionen verantwortlich. Ein großer Teil dieser Emissionen ist eine Folge der Ausbeutung des Südens, die ein System des nicht nachhaltigen Konsums und der Verschwendung in den privilegierten Klassen der reichen Länder auf Kosten der zunehmenden Zerstörung und Opferung der Bevölkerung in den Ländern des globalen Südens anheizt.

Dieselben emissionsstarken Nationen sind für die jahrhundertelange Ausbeutung, Kolonisierung und Versklavung eines Großteils der übrigen Welt verantwortlich [2].

G!G: Solidarität mit den Kämpfen geflüchteter Menschen: Wir stehen für eine Möglichkeit auf Leben und Zugang zu den Universitäten und Hochschulen für alle Menschen und stellen uns gegen jede Abschiebung.

D4C: Schuldenannulierung aller staatlichen Auslandsschulden bei Ländern des sogenannten „Globalen Südens“. Grund: teilweise illegitime Schulden (illegale Schulden oder von Diktatoren aufgenommen), Klimaschuld des globalen Nordens gegenüber dem Globalen Süden. Weiterhin sind die Staaten des globalen Nordens für Jahrhunderte der kolonialen Ausbeutung verantwortlich (diese Ausbeutung ist oft auch die Grundlage für illegitime Schulden), von denen sie immer noch profitieren und haben bisher so gut wie keine Reparationen für die Verbrechen der Vergangenheit geleistet. Weiterhin würde ein Schuldenerlass den Ländern des Globalen Südens ermöglichen, Geld in soziale und ökologische Maßnahmen zu investieren, um z.B. Armut oder Umweltzerstörung zu bekämpfen. Dadurch wären die Länder auch weniger abhängig vom Export von Rohstoffen und könnten es sich leisten auf den weiteren Abbau von Kohle, Öl und Gas zu verzichten.

Soziale Gerechtigkeit durch Umverteilung / Energieproduktion vergesellschaften!

Die Gewaltvolle Räumung von Lützerath, die neuen LNG-Terminals sowie die aktuelle Autobahnpolitik zeigen uns so deutlich wie nie, dass die Politik an Konzerninteressen und Wachstumszwang gebunden ist. Wir verstehen genau diese Profitlogik und die Eigentumsverhältnisse unseres Wirtschaftssystems als die Ursache von den multiplen ökologischen und sozialen Krisen unserer Zeit. Außerdem nutzen fossile Großkonzerne ihre Macht um die politischen und medialen Debatten zu verzerren, wissenschaftliche Erkentnisse runterzuspielen und betroffene Stimmen zu verdrängen. Wenn das
Eigentum an allem, was wir zum Leben brauchen, in den Händen von privaten Konzernen
liegt, dann sind sie diejenigen, die von der aktuellen Energiekrise in Milliardenhöhe profitie-
ren und diejenigen, nach deren Vorteil der Umbau von Industrien auf Kosten der Umwelt, auf Kosten der Arbeiter*innen, von statten gehen wird. Wenn unsere Grundbedürfnisse allerdings vergesellschaftet sind, dann verschieben wir diese Trennlinie, dann können wir unsere Ohnmacht gegenüber den Krisen unserer Zeit beenden und auch die Krisen selbst.
Durch Vergesellschaftung gewinnen wir alle [1].

Deshalb schließen wir uns der Kampagne RWE&Co Enteignen an und fordern die Vergesellschaftung der Energieproduktion!
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Unsere Uni, unser Arbeitsplatz – Löhne und BAföG rauf!

Wir wollen faire Bildung- und Arbeitsbedingungen an unserer Universität. Dazu braucht es die finanzielle Absicherung aller Studierenden und Mitarbeitenden. Wir fordern daher ein faires BAföG für alle Studierenden und gute, tarifgebundene Löhne sowie langfristige Perspektiven für wissenschaftliche Mitarbeitende an den Berliner Hochschulen.

Für uns bedeutet das ein staatszugehörigkeits- und elternunabhängiges sowie rückzahlungsfreies BAföG, unabhängig vom eigenen Vermögen und über die Regelstudienzeit hinaus. Das BAföG muss zusätzlich über die Armutsgrenze auf mindestens 1.400 Euro erhöht werden. 

Wir fordern außerdem mehr Geld für Lehre und Forschung, um gute Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und Tarifbindung für alle Beschäftigten an den Berliner Hochschulen zu ermöglichen. Wir fordern die Abschaffung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, weil wissenschaftliche Mitarbeitende dadurch in unsichere, befristete Beschäftigungsverhältnissen gezwungen werden, was zu einer schlechteren Qualität von Lehre und Forschung führt. 

Um langfristig faire Bedingungen an unserer Uni sicherzustellen fordern wir endlich gerechte Möglichkeiten der Mitbestimmung für Studierende. Wir fordern, dass die Mehrheit der Professor:innen in den relevanten universitären Entscheidungsgremien wie z.B. dem Akademischen Senat aufgelöst wird. Besonders bei den Öffnungszeiten der Bibliotheken und etwaigen Schließungen müssen wir als Studierende stärker mitbestimmen können.

QUELLEN

EFO DE:

1. Energieproduktion vergesellschaften!

Die Gewaltvolle Räumung von Lützerath, die neuen LNG-Terminals sowie die aktuelle Autobahnpolitik zeigen uns so deutlich wie nie, dass die Politik an Konzerninteressen und Wachstumszwang gebunden ist. Wir verstehen genau diese Profitlogik und die Eigentumsverhältnisse unseres Wirtschaftssystems die Ursache von den multiplen ökologischen und sozialen Krisen unserer Zeit. Außerdem nutzen fossile Großkonzerne ihre Macht um die politischen und medialen Debatten zu verzerren, wissenschaftliche Erkentnisse runterzuspielen und betroffene Stimmen zu verdrängen. Wenn das
Eigentum an allem, was wir zum Leben brauchen, in den Händen von privaten Konzernen
liegt, dann sind sie diejenigen, die von der aktuellen Energiekrise in Milliardenhöhe profitie-
ren und diejenigen, nach deren Vorteil der Umbau von Industrien auf Kosten der Umwelt, auf Kosten der Arbeiter*innen, von statten gehen wird. Wenn unsere Grundbedürfnisse allerdings vergesellschaftet sind, dann verschieben wir diese Trennlinie, dann können wir unsere Ohnmacht gegenüber den Krisen unserer Zeit beenden und auch die Krisen selbst.
Durch Vergesellschaftung gewinnen wir alle [1].

Deshalb schließen wir uns der Kampagne RWE&Co Enteignen an und fordern die Vergesellschaftung der Energieproduktion!

2. Streichung des globalen Schuldenschnitts!

Die Industrieländer des globalen Nordens schulden den Ländern des globalen Südens eine ökologische Schuld. Sie sind nicht nur für die höchsten Treibhausgasemissionen in der Geschichte verantwortlich, sondern ihre Ausbeutung und Kolonisierung des größten Teils des globalen Südens geht durch ihre multinationalen Konzerne mit der systematischen Ausplünderung der natürlichen Ressourcen bis heute weiter. Wissenschaftlichen Studien zufolge sind 100 multinationale Unternehmen für 71 % der weltweiten Industrieemissionen verantwortlich. Ein großer Teil dieser Emissionen ist eine Folge der Ausbeutung des Südens, die ein System des nicht nachhaltigen Konsums und der Verschwendung in den privilegierten Klassen der reichen Länder auf Kosten der zunehmenden Zerstörung und Opferung der Bevölkerung in den Ländern des globalen Südens anheizt.

Dieselben emissionsstarken Nationen sind für die jahrhundertelange Ausbeutung, Kolonisierung und Versklavung eines Großteils der übrigen Welt verantwortlich [2].

Wir schließen uns deshalb der Kampagne Debt for Climatean und fordern, dass die reichsten Länder des Globalen Nordens beginnen, ihre Klimaschulden zu begleichen! Dies schließt die Forderung nach Reparationen, Verlusten und Schäden sowie nach einer Klimafinanzierung ein, die nicht in Form von Krediten, sondern als zinslose Zahlungen erfolgen muss. Zusammen mit Debt for Climate fordern wir den bedingungslosen Erlass der illegitimen Schulden, die oft illegal und verfassungswidrig vergeben wurden.

G!G:

1. Kurz- und langfristige finanzielle Entlastung: Vom Bund fordern wir einerseits kurzfristige Einmalzahlungen, die den Nebenkostenrückzahlungen angemessen sind. Andererseits ein staatszugehörigkeits- und elternunabhängiges sowie rückzahlungsfreies BAföG, unabhängig vom eigenen Vermögen und über die Regelstudienzeit hinaus. Das BAföG muss außerdem über die Armutsgrenze auf mindestens 1.400 Euro erhöht werden.  Dabei darf eine Erhöhung des BAföG-Satzes nicht zu einer Erhöhung der Bemessungsgrundlage der studentischen Krankenversicherung führen. Des Weiteren fordern wir eine Senkung des Beitragssatzes der studentischen Krankenversicherung. Ebenso fordern wir das Studierendenwerk und den Berliner Senat auf, die Mensapreise stärker zu subventionieren, sodass diese stabil bleiben.

3. Ausfinanzierte Hochschulen: Vom Berliner Senat fordern wir mehr Geld für Lehre und Forschung, die gute Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und Tarifbindung für alle Beschäftigten an den Berliner Hochschulen ermöglichen. Von den Universitäts- und Hochschulleitungen erwarten wir, dass dies entsprechend umgesetzt wird. 

6.  Eine sozial- und klimagerechte Wirtschafts- und Verkehrswende: Im Anschluss an das 9€-Ticket fordern wir vom Berliner Senat und Bund den schnellen Ausbau eines klimafreundlichen und kostenlosen ÖPNV mit guten Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten. Wir stellen uns gegen die Privatisierung der S-Bahn und den Ausbau der A100. Außerdem fordern wir die entschädigungslose Enteignung der Energiekonzerne.

7. Solidarität mit den Kämpfen geflüchteter Menschen: Wir stehen für eine Möglichkeit auf Leben und Zugang zu den Universitäten und Hochschulen für alle Menschen und stellen uns gegen jede Abschiebung.

4. Stärkere Mitbestimmung der Studierenden: Wir fordern, dass die Mehrheit der Professor:innen in den relevanten universitären Entscheidungsgremien wie z.B. dem Akademischen Senat aufgelöst wird. Besonders bei den Öffnungszeiten der Bibliotheken und etwaigen Schließungen müssen wir als Studierende stärker mitbestimmen können.

8. Gegen Polizeigewalt und Aufrüstung: Für Zivilklauseln an allen Berliner Hochschulen: Wir fordern, dass die Universitäten und Hochschulen jegliche Forschung zu militärischen oder dual use-Zwecken ebenso wie die Werbung von Polizei und Bundeswehr auf unseren Campus verbieten. Zusätzlich fordern wir ein Verbot von Investitionen in “Fonds”, welche Geld in Rüstungskonzerne und Klimakiller stecken. Über die Universität hinaus fordern wir:

  • 100 Milliarden für Gesundheit und Soziales statt Aufrüstung! 
  • Kein Werben fürs Sterben: Für ein Werbeverbot für die Bundeswehr!
  • Gegen den Ausbau der Polizei: Keine Polizeiwache am Kottbusser Tor!
  • Gegen jede Abschiebung! Kein Abschiebezentrum am Flughafen BER!

D4C:

Schuldenstreichung aller staatlichen Auslandsschulden bei Ländern des sogenannten „Globalen Südens“. Grund: teilweise illegitime Schulden (illegale Schulden oder von Diktatoren aufgenommen), Klimaschuld des globalen Nordens gegenüber dem Globalen Süden. Weiterhin sind die Staaten des globalen Nordens für Jahrhunderte der kolonialen Ausbeutung verantwortlich (diese Ausbeutung ist oft auch die Grundlage für illegitime Schulden), von denen sie immer noch profitieren und haben bisher so gut wie keine Reparationen für die Verbrechen der Vergangenheit geleistet. Weiterhin würde ein Schuldenerlass den Ländern des Globalen Südens ermöglichen, Geld in soziale und ökologische Maßnahmen zu investieren, um z.B. Armut oder Umweltzerstörung zu bekämpfen. Dadurch wären die Länder auch weniger abhängig vom Export von Rohstoffen und könnten es sich leisten auf den weiteren Abbau von Kohle, Öl und Gas zu verzichten.

1. Verbindlichkeit des Klimaschutzkonzepts

Im Jahr 2021 hat der Akademische Senat der Humboldt Universität beschlossen, dass die Universität bis 2030 klimaneutral sein soll. Um dieses Ziel zu erreichen, wurde im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative ein Klimaschutzkonzept entworfen, welches einen strategischen Leitfaden für die nächsten Jahre darstellen soll. Wenn wir dieses erstrebenswerte Ziel der Klimaneutralität bis 2030 jedoch erreichen wollen, ist es unabdingbar, dass das Klimaschutzkonzept nicht nur als inspirierende Planungshilfe dient, sondern dass das entworfene Konzept mit Verbindlichkeiten einhergeht, welche aufführen, was passiert, wenn sich die Universität nicht an die vorgegebenen Verpflichtungen und Zwischenziele hält oder diese nicht fristgemäß erreicht.

2. Überarbeitung der Zivilklausel

Wir fordern von der Universität eine Überarbeitung der universitären Verfassung. Als wissenschaftliche Institution sind wir verpflichtet, uns auch mit den ethischen Folgen unserer Forschung auseinander zu setzen und diese kritisch zu betrachten. Deshalb fordern wir, wie bei vielen anderen Universitäten in Deutschland schon existierend, eine Zivilklausel, in der ausdrücklich erwähnt wird, dass die universitäre Forschung ausschließlich zivilen Zwecke dient und keine Auftrage für rüstungsrelevante Forschung angenommen werden.

3. Mehr studentisch verwaltete Räume

Die Universität ist nicht nur ein Ort des Lehrens und Lernens, sondern auch ein soziales Umfeld. Doch gerade in den letzten Jahren haben viele Studis nicht die Möglichkeit bekommen, sich sozial an der Uni einzubinden. Deshalb fordern wir mehr studentisch verwaltete Räume an der Humboldt Universität, um mehr Platz für gemeinsames Lernen, Austausch und für soziale Interaktion im Allgemeinen zu schaffen. Die dadurch entstehende Vernetzung würde nicht nur die Vereinsamung von Studierenden bekämpfen und unsere Uni damit inklusiver gestalten, sondern auch das Gemeinschaftsgefühl an der Universität stärken, was sich auch positiv auf die bisher geringe Wahlbeteiligung zu hochschulpolitischen Gremien auswirken kann, sodass wir der Demokratisierung der Universität einen Schritt näher kommen.

4. Öffnungszeiten des Grimm Zentrums

Seit dem Wintersemester 22/23 sind die Öffnungszeiten des Jacob-und-Wilhelm-Grimm-Zentrums verkürzt. Dies soll zwar für die Monate Juni und Juli wieder aufgehoben werden, im Anschluss allerdings wieder in Kraft treten. All das passiert unter dem Deckmantel der angeblichen „Gemeinsamen Einsparung von Energie“. Völlig außer acht gelassen wird dabei allerdings, dass durch den kürzeren Öffnungszeiten Studis die Möglichkeit genommen wird, im gemeinsamen Rahmen zu lernen und sie dazu gezwungen werden, stattdessen zuhause zu lernen und damit auch zuhause mehr heizen müssen. Somit ergibt sich keine Einsparung von Energie, sondern lediglich eine Umlagerung der Energiekosten von der Universität auf die Studierenden. Dieses Verhalten ist weder nachhaltig noch solidarisch. Dazu kommt noch, dass durch das Einschränken der sowiso schon knappen studentischen Räume, auch die Möglichkeit des sozialen Austauschs eingeschränkt wird.

5. Unterstützung unserer Bündnisforderungen

Auch wenn die Humboldt Universität keinen direkten Einfluss auf unsere Bündnisforderungen hat, so sehen wir trotzdem das große Potential an Druck, welches eine so große und renomierte Bildungs- und Forschungseinrichtung wie diese auf die Politik ausüben kann. Deshalb fordern wir von der Humboldt Universität eine volle Unterstützung bei unseren drei Bündnisforderungen.

In den letzten Jahren hat die Klima-Jugendbewegung ihre Stärke gezeigt, aber trotzdem steigen die Emissionen weiter an, während unsere Zeit zu handeln immer knapper wird. Die Klimagerechtigkeitsbewegung hat die Möglichkeit diese Welt zu verändern und dafür zu sorgen, dass die fossilen Rohstoffe im Boden bleiben.

Die fossile Industrie ist der Grundpfeiler unseres Systems. Wenn wir diese zerschlagen, ebnet das einen für alle gut verkraftbaren Weg zur Klimaneutralität.

Wir glauben, dass jede Gruppe unserer Gesellschaft wo sie nur kann für eine Massen-Klimagerechtigkeitsbewegung mobilisieren sollte, um unser Ziel zu erreichen. Dafür werden wir die Orte an denen wir sind – Schulen und Hochschulen – nutzen, um diesen Umbruch in der Geschichte zu organisieren. Wir werden Besetzungen als Mittel nutzen, um für unsere Gegenwart und Zukunft zu kämpfen. Dies ist nur durch ein schnelles Ende von fossilen Brennstoffen möglich.

Zu Besetzen heißt, das alltägliche Leben zu stören und Normalität zu stören heißt, laut und klar zu sagen, dass unser Haus am brennen ist. Wir werden Besetzungen machen, um das Ende von Fossilen zu fordern. Wir werden die Normalität stören, weil wir nicht länger so tun können als wäre alles in Ordnung. Es ist unsere Pflicht als Jugend zu kämpfen.
We are unstoppable – Another world is possible! Mit unseren Besetzungen werden wir beweisen, dass eine andere Welt möglich ist. Zusammen wollen wir allen Menschen die Welt vorleben, die wir erschaffen wollen: ohne Unterdrückung, wo es um uns Menschen geht und nicht um den Profit!

Wir nehmen unsere Inspiration von unzähligen historischen Beispielen, wie der Pinguin Revolution 2006 in Chile, der Primavera Secundarista 2016 in Brasilen, der weltweiten Mobilisierung in und nach 1986 und vielen anderen, die uns gezeigt haben, dass junge Menschen die Kraft haben, die Gesellschaft von Grund auf zu verändern. Unser Ziel ist nichts geringeres: Wir fangen als Studierende an, aber wir wollen, dass die gesamte Gesellschaft für Klimagerechtigkeit aktiv wird.

Jede*r, der*die (Hoch-)Schulbesetzungen Ende dieses Jahr organisieren möchte, ist herzlich dazu eingeladen mitzumachen. Voraussetzung ist, dass ihr euch zu unserer Hauptforderung bekennt und unseren 3 Prinzipien folgt.

Jugend geführt

Die Besetzungen sind organisiert von jungen Menschen.

Klimagerechtigkeit

Der politische Rahmen hinter den Besetzungen ist der der Klimagerechtigkeit. Wir wollen ein Ende der fossilen Industrie, um Klimaneutralität und weltweite soziale Gerechtigkeit zu erreichen. Unser Ziel wollen wir durch einen globalen und sozial gerechten Prozess erreichen.

Besetzen bis zum Erfolg

Unsere Intention ist es, (Hoch-)Schulen an verschiedensten Orten zu besetzen und so das öffentliche Leben zu stören, bis unsere Forderungen umgesetzt sind.

Deine Besetzung ist noch nicht auf der Karte? Schreib uns gerne eine Mail 🙂 dev@endfossil.de